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Für eine Antikriegshaltung der Klimabewegung

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Krieg ist eine Folge der kapitalistischen Produktionsweise. Die Art der konkurrenzgetriebenen Produktion reisst immer mehr Menschenleben, Raum und Ressourcen an sich. Schneller und besser zu produzieren ist das kapitalistische Gesetz, dem Unternehmen gehorchen müssen, wenn sie bestehen wollen. Die Konkurrenz führt auch zu Kämpfen um Märkte, Ressourcen und Einfluss. Reichen wirtschaftlichen Mittel wie Sanktionen, Zölle, Subventionen nicht mehr aus, kann aus dem „Wirtschaftskrieg“ ein militärischer Konflikt entstehen.

Putin hat die Invasion Russlands in die Ukraine vorangetrieben, um die Region fester an sich zu binden; mit dem Ziel, die Industriegebiete und die Rohstoffe besser ausbeuten zu können und um die Ukraine als geostrategisches Einflussgebiet in Europa nicht zu verlieren. Wirtschaftliche Sanktionen hat Putin in Kauf genommen – den Preis zahlt die russische Bevölkerung.

Nach dem Rückzug aus Irak und Afghanistan war der Einfluss der USA schwer angeschlagen. Inzwischen haben sie ganz Europa auf ihre Seite gebracht, können Flüssiggas verkaufen und den lästigen Rivalen Russland in einem Abnutzungskrieg schwächen. Die wirtschaftlichen Sanktionen treffen auch nicht die amerikanische Wirtschaft, sondern vor allem die europäische – bei aller Freundschaft geht es hier auch um Konkurrenz.

Es reicht nicht, den Krieg als einen zwischen zwei Nationen zu betrachten. Die Verteidigung der Ukrainer:innen gegen die Invasion durch Russland ist die eine Seite. Der Krieg in der Ukraine ist iedoch vor allem ein militärischer Zusammenstoß von imperialistischen Blöcken. Der Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine wird nicht erkämpft durch immer mehr Waffen, sondern durch eine Antikriegsbewegung in Russland und durch eine Antikriegsbewegung in Europa. Dies scheint derzeit unrealistisch, aber die Situation wird nicht unverändert bleiben.

Millionen beunruhigt, wie es mit Inflation und Teuerung weitergehen soll und ob ein Atomkrieg Realität werden könnte. Eine Zuspitzung der Stimmung kann zu Bewegung und Protest führen. Diese Stimmung kann unterschiedlich zum Ausdruck kommen – mit der Stimme der europäischen chauvinistischen Rechten um FPÖ, AfD oder Le Pen oder mit der globalen Stimme für (Klima-)Gerechtigkeit und Sozialismus von unten. Gerade auch die Klimabewegung ist weltweit verankert und aktiv – sie kann mit einer starken Position gegen den Ukraine-Krieg und für Gerechtigkeit eine wichtige Rolle einnehmen.

Krieg gegen die Natur und unsere Zukunft beenden heißt also: Aufrüstung und Militarisierung beenden!

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