Mit dem Aufstieg der FPÖ sind viele Mythen verbunden. So zum Beispiel, dass Proteste gegen die FPÖ in der Vergangenheit nichts ausrichten konnten und bestenfalls dem eigenen Befinden dienen. Dies ist ein sehr oberflächlicher Blick auf die Geschichte und schlicht und ergreifend falsch.
Demonstrationen sind nicht nur eintägige Ereignisse am Rande der „wirklichen Politik“, sondern sind mit vielen Debatten und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen verbunden, die in der Öffentlichkeit wahrgenommen und ausgetragen werden. Deren Multiplikatoreffekt ist größer als die meisten Wahlkampagnen. Tausende Menschen können schnell einmal Millionen Menschen erreichen, indem sie gestärkt von solchen kollektiven Erfahrungen selbstbewusst in ihr (v.a. Arbeits-) Umfeld zurückkehren.
Hier ein Rückblick auf eine lange Tradition antifaschistischer Mobilisierungen und ihre Auswirkungen:
1993 Lichtermeer
Das historisch bekannteste Beispiel. Als Reaktion auf das sogenannte „Anti-Ausländer“ Volksbegehren gingen über 300.000 Menschen auf die Straße. Es blieb nicht nur bei dem punktuellen Event – viele Initiativen machten gegen das Volksbegehren mobil.
Ergebnis: Das Volksbegehren blieb weit unter den Erwartungen der FPÖ – statt den angestrebten 20% konnten mit 416.000 „nur“ 7,3% mobilisiert werden. Hinzu kamen parteiinterne Konflikte, die zur Abspaltung des Liberalen Forum führten.
2000 Schwarzblau I
Robert Foltin beschreibt die Proteste treffend mit: „Noch nie hat es in Österreich eine Situation gegeben, die so nahe an einem Aufstand war.“ Vor allem die ersten Wochen waren von einer unglaublich wütenden und sich radikalisierenden Dynamik geprägt. Wochenlang tägliche unangemeldete Demonstrationen mit bis zu 20.000 Menschen. Ziviler Ungehorsam war ständiger Begleiter. Höhepunkt war der Tag der Angelobung, als die Stimmung dermaßen aufgeladen war, dass sich die Polizei nicht im Stande sah, den Weg für die Regierungsmitglieder frei zu machen. Die Regierung musste den Weg durch einen unterirdischen Gang zur Angelobung nehmen. Am 19. Februar gingen schlussendlich 300.000 Menschen auf die Straße. Viele kamen auf Grund von Platzmangel nicht einmal auf den Heldenplatz.
Ergebnis: Die ÖVP/FPÖ war von Anfang in einer mehr als instabilen Situation. Haider musste sich nach Kärnten zurückziehen. Unzählige FPÖ-Minister:innen wurden abgelehnt oder traten nach kurzer Zeit zurück. Schon bei der Wien- Wahl 2001 verlor die FPÖ fast 8% der Stimmen. Nach 2 Jahren kam es zu zum sogenannten „Knittelfelder Putsch“ innerhalb der FPÖ, zu Neuwahlen und später zur Spaltung.
WKR-Ball 2012
Der jährliche Ball des Wiener Korporationsringes (WKR-Ball) galt als Vernetzungstreffen rechter und rechtsextremer Akteur:innen. Nach jahrelangen Protesten, die zunehmend von Repression begleitet waren, kam es 2011/12 zu einem Strategiewechsel mit Fokus auf zugängliche Bündnispolitik und Blockaden. Innerhalb der Linken gab es viel Skepsis – Blockaden würden in Österreich nicht funktionieren und überhaupt; was soll das gegen die FPÖ ausrichten?
Ergebnis: Über 10.000 beteiligten sich an den Protesten – inklusive Gewerkschaften und Kirchen. Die Blockaden sorgten nicht nur dafür, dass der Ball erst mit einer Stunde Verspätung beginnen konnte, sondern auch zum Hauptthema beim Ball selber wurden. Strache ließ sich zur Aussage „wir sind die neuen Juden“ hinreißen. Dies verstärkte den Druck auf die Hofburg Gesmbh, der Ball war vorerst Geschichte – zumindest unter dem Namen WKR.
Bundespräsidentschaftswahl 2016: Hofer vs. Van der Bellen
Während die Grünen versuchten, jeglichen antifaschistischen Protest zu unterbinden („Das hilft nur Hofer“) und die organisierte Linke großteils damit beschäftigt war, sich zu fragen, ob Van der Bellen nicht ähnlich „schlimm“ wäre, waren es zahlreiche selbstorganisierte Initiativen, tausende Einzelpersonen und ein Videostatement einer KZ Überlebenden, die uns vor einem Bundespräsidenten Hofer bewahrten. Das Ergebnis mit gerade einmal 54% für Van der Bellen ging mehr als knapp aus, was verdeutlicht hat, wie fatal eine falsche/unsichere Positionierung bezüglich Antifaschismus ist.
Schwarzblau II 2017
Die zunehmende Einschätzung bei der Mehrheit der organisierten Linken, dass Proteste gegen die FPÖ nichts bringen, führten dazu, der Mobilisierung gegen eine FPÖ-Regierung mit Skepsis und Ablehnung zu begegnen. Hauptargument: „Die FPÖ wäre schon zu normalisiert, niemand würde mehr auf die Straße gehen“.
Eine kleiner Kreis von linken Gruppen und antifaschistischer Akteur:innen hielten trotzdem an einer Mobilisierung fest. Ergebnis: Zum Tag X kamen trotz Minusgrade, Uni-Ferienbeginn und nur wenigen Tagen Ankündigungszeit knapp 10.000 Menschen. Zur Großdemonstration wenige Wochen später kamen sogar 50-70.000 Menschen. Auch die Beteiligung an der ersten Donnerstagsdemonstration und der Demonstration zum 1. Jahrestag von Türkisblau übertrafen alle Erwartungen.
Fazit
Nicht die Proteste waren das „Problem“ – diese Behauptung ist absurd – sondern die zunehmende Normalisierung der FPÖ, die wiederum auf Organisations- und Parteienebene der politischen Linken ihren Ausdruck fand. Der Bruch mit der „Vranitzky Doktrin“ innerhalb der SPÖ ermöglichte Koalitionen mit der FPÖ im Burgenland, Linz und Klagenfurt. Das führte zu einer spürbaren Schwächung und fehlender Beteiligung von Gewerkschaften an den Protesten.
Die lange Tradition antifaschistischen Widerstands gegen die FPÖ braucht einen Ausdruck in einer konsequent auftretenden antifaschistischen und antirassistischen Kraft, um nicht bei punktuellen Momenten steckenzubleiben.
In der klassenorientierten und in der parteipolitischen Linken muss deshalb eine strategische Neuausrichtung im Umgang mit der FPÖ stattfinden: 1. in Bezug auf die Einschätzung der FPÖ als eine Partei, die ihren faschistischen Charakter hervorragend tarnen kann und 2. in Bezug auf antifaschistische Proteste, als entscheidendes Mittel um die FPÖ zu schwächen.