System change – wohin

„Wenn wir nicht in der Gesellschaft, wie sie ist, die materiellen Produktionsbedingungen und ihnen entsprechende Verkehrsverhältnisse für eine klassenlose Gesellschaft verhüllt vorfänden, wären alle Sprengversuche Donquichoterie.“ (Karl Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, in: Marx-Engels-Werke (MEW), Bd. 42, Berlin: Dietz 1983, S. 93)

Untergang oder Übergang

Durch unsere Geschichte zieht sich eine ganze Reihe von Gesellschaftssystemen. Es besteht kein guter Grund zu glauben, dass der Kapitalismus das endgültige ist. Auch ist der Wechsel von einer Epoche in die nächste kein blinder Prozess. Jede Gesellschaft erhält sich, indem sie bestimmte, stabile Formen hervorbringt, in denen die Arbeit organisiert und ihre Produkte verteilt werden (z.B. Hirtengesellschaften vs. Ackerbaugesellschaften; Sklaverei, feudale Grundherrschaft, etc.).

Jede „Produktionsweise“ erzielt ihre besonderen technischen und kulturellen Fortschritte. Sie kann aber in ein Ungleichgewicht mit der Natur geraten oder den Konflikt zwischen Klassen verschärfen – also zwischen Menschengruppen in unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen mit gegensätzlichen Interessen. Die Lösung epochaler Krisen hängt davon ab, welche gesellschaftlichen Kräfte sich durchsetzen. Verteidigung des Status quo führt letztlich in den Untergang (Rückentwicklung, Fremdherrschaft). Wenn sich hingegen die Träger:innen neuer ökonomischer Formen und Interessen durchsetzen, entwickelt sich eine neue Produktionsweise.

Der Ursprung unserer heutigen Gesellschaft liegt in der Neuzeit, als es den bürgerlichen Klassen in Westeuropa gelang die Feudalherrschaft aufzulösen. „Sozialismus“ steht wiederum für die Gesellschaft, die sich aus der Überwindung des industriellen Kapitalismus ergibt. Kann oder soll man sich überhaupt vorstellen, wie diese ausschauen wird?

Wissenschaft statt Utopie

Den Sozialismus als neue Produktionsweise verstehen bedeutet zweierlei. Einerseits hat er wenig mit subjektiven Ausmalen einer idealen Zukunft zutun. Andererseits ist er immer bereits als Zielbild und als Richtung präsent, wo die Arbeiter:innenbewegung sich von der Politik und der Ideenwelt der bürgerlichen Klassen löst (das ändert allerdings nichts daran, dass auch alle möglichen anderen Dinge als Sozialismus bezeichnet werden können und auch wurden).

Zu glauben, dass Sozialismus ein allzu fernes und ungreifbares Ding ist, für dass sich heute niemand interessiert, ist nichts als ein passives Festhalten der heutigen Situation, in der das kollektive Bewusstsein dem Katastrophenkapitalismus hinterher hinkt.

Wenn wir Sozialismus als grundlegende Weiterentwicklung der Gesellschaft verstehen, so brauchen wir eine korrekte Analyse dieser Gesellschaft, in der wir uns heute befinden; ihrer Errungenschaften, Widersprüche und Potentiale. In diesem Sinne ist der Sozialismus keine Utopie mehr, seit wir imstande sind, den Kapitalismus zu erkennen.

Die Tendenz zur Vergesellschaftung

Der Klassengegensatz ist im Kapitalismus durch das Ausbeutungsverhältnis zwischen Kapital und Lohnarbeit bestimmt. Ausbeutung, also die Abschöpfung von Mehrwert durch fremdbestimmte Arbeit, schafft je nach Beruf und Branche unterschiedlich miese Arbeitsbedingungen und Lebenschancen.

Das Besondere an der kapitalistischen Ausbeutung ist, dass sie in zentralen Wirtschaftsbereichen darauf angewiesen ist, dass eine Vielzahl an Beschäftigten mit unterschiedlichen Fähigkeiten imstande sind zusammenzuarbeiten und gemeinsam komplexe Produktionsprozesse zu steuern und zu kontrollieren – Marx sprach von den Belegschaften kapitalistischer Unternehmen als „Gesamtarbeiter“.

Die kapitalistische Arbeitsorganisation fördert und untergräbt Ellbogenmentalität und individualistische Illusionen gleichzeitig. Arbeiter:innen sind zwar am Arbeitsmarkt und oft auch im Betrieb der Konkurrenz gegeneinander ausgesetzt. Gerade am Arbeitsplatz sind sie aber auch aufeinander angewiesen: man kann auch kollegial handeln und Interessen kollektiv durchsetzen lernen. Parallel dazu kann im politischen Denken und Handeln Solidarität bedeutend werden – nicht als Fürsorge, sondern als kollektiver Zusammenhalt („an injury to one is an injury to all“). Das ist die Basis der modernen Arbeiter:innenbewegung.

Kapitalakkumulation und -konzentration tendiert zum Gegenteil von Konkurrenz und Markt – nämlich zunehmend komplexe Planung und Kooperation innerhalb von Unternehmen; aber auch über Unternehmensgrenzen hinaus. Die Produktionsketten hinter unserer bunten Warenwelt beruhen weniger auf Unternehmergeist als auf funktionierenden Organisationen und einem stabilen und staatlich gesicherten Netz von Firmenvereinbarungen und Lieferverträgen. Und hier haben wir noch gar nicht von den Wirtschaftsbereichen gesprochen, die bereits von Monopolen dominiert sind oder von dem umfangreichen Staatssektor in imperialistischen Ländern.

Die „Vergesellschaftung der Arbeit“ ist dadurch beschränkt, dass sie in kapitalistischen Verhältnissen gefangen ist. Die Belegschaften sind gezwungen, Profit für ihre Eigentümer:innen zu erwirtschaften. Das führt nicht nur zu schlechter Entlohnung, sondern meistens auch zu der Erfahrung, die eigene Arbeit nicht gut genug machen zu können, weil es an Zeit und Ausstattung fehlt, das Team zu klein ist oder weil lebensfremde Vorgaben von oben kommen.

Die Profite bilden die Basis der bürgerlichen Klasse, die die Führungsspitzen in Unternehmen und Staat besetzt. Als Klasse der untereinander konkurrierenden Anteilseigner und Investoren hat das Bürgertum jegliche produktive Funktion verloren, sorgt aber dafür, dass Maximierung und private Aneignung von Profit das übergeordnete Ziel des wirtschaftlichen Lebens und der Arbeitsprozesse bleiben. Kapital überlebt, indem es sich ständig vermehrt – auf Kosten der Natur und der Gesundheit von Arbeiter:innen.

Enteignung – und dann?

Manche Sozialismus-Konzepte, die oft die Programme parlamentarischer Linksparteien ausschmücken, erschöpfen sich in der Vorstellung einer rechtlichen Umwandlung: Die Kapitalist:innenklasse abschaffen (oder eindämmen), indem Unternehmenseigentum auf die Belegschaften übertragen wird und dem Profitmotiv andere, gemeinnützige Unternehmensziele beigestellt werden (nach dem Vorbild von genossenschaftlichen Formen). Das Ganze garniert mit größeren oder kleineren Anteilen der Wirtschaft in Staatseigentum oder mit Vermögensbesteuerung und Umverteilung. Prof. Pikettys Sozialismus-Konzept und auch Prof. Dörres „Neosozialismus“ sind gegenwärtige, eher moderate Varianten dieses Strangs.

Was solchen Entwürfen gemeinsam ist: Die grundlegende Einbettung des wirtschaftlichen Lebens in Marktbeziehungen bleibt eine scheinbar unumgängliche Tatsache. Dem liegt die heutige Dominanz von Marktideologien (Konkurrenz hält fit, unsichtbare Hand usw.) und oft auch die (kleinbürgerliche) Idealisierung kleinbetrieblicher Strukturen zugrunde. Es bedeutet aber, Produktionsverhältnisse aufrecht erhalten zu wollen, die vom Kapital geschaffen, vom Kapital teilweise überwunden wurden und nur noch durch das Kapital funktionieren.

„Märkte“ existieren soweit es Waren gibt. Dass es Waren gibt, heißt wiederum, dass gesellschaftliche Arbeit, also Arbeit für andere, privat organisiert ist und dabei zugleich vom Wertgesetz bestimmt wird: Was ich für die Herstellung eines Produkts bekomme, hängt davon ab, zu welchen Bedingungen alle anderen ähnliche Produkte herstellen und wer sich aller gerade leisten kann, solche Produkte zu kaufen.

Es ist ein instabiles, weil blindes System, das auf der Konkurrenz zwischen Marktteilnehmer:innen begründet ist und jenen Produzent:innen einen Vorteil gibt, die profitorientiert handeln, während jene an den Rand gedrängt werden, die es nicht tun. Was profitorientiert handeln bedeutet, zeigt uns die Geschichte des Kapitalismus: Ausbeutung, Preiskampf, Unternehmenskonzentration, flexibles Lenken von Investitionen, schließlich Profite durch Monopolisierung und Verstätigung von Knappheiten, Ungleichheit, Ungleichgewichte und Krisen.

Sogenannte „Marktsozialist:innen“, die Kapital besteuern und die Ökonomie in eine genossenschaftliche Richtung regulieren wollen, gleichen einem Hobbygärtner, der eine Pflanze ausreißen will, aber stattdessen daran herumschneidet, bis sie im nächsten Jahr wieder austreibt. Oder sie in verkümmerter Form im Garten stehen lässt. Denn selbst wenn man sich auf das Gedankenexperiment einlassen möchte, dauerhaft eine Gesellschaft kleiner und großer Warenproduzent:innen zu schaffen, in der Kapitalbildung und -bewegung unterbunden ist, wäre diese aufgrund ständiger Disproportionalitäten und Ungleichgewichte keine effizientere Wirtschaftsform als der Kapitalismus.

Eine Wirtschaft ohne Klassen, in den Händen der Menschen

In Wirklichkeit kann ein Umstülpen der Eigentumsrechte in den zentralen Bereichen unserer Wirtschaft nur das Ergebnis einer umfassenderen Umwälzung sein. Kapitalismus lässt sich nicht abwählen. Die Entmachtung des Bürgertums in Wirtschaft und Staat hat als spiegelbildliche Entsprechung die Fähigkeit der Arbeiter:innenklasse, einen politischen Führungsanspruch zu stellen.

Dieses Bewusstsein kann sich erst durch bestimmte politische (Kampf)Erfahrungen entwickeln. Es bedeutet, dass Arbeiter:innen über die Partikularinteressen ihres Unternehmens und ihrer jeweiligen Berufsgruppe hinaus denken. Ihre Macht gegenüber ihren unmittelbaren Kapitaleigentümern sowie gegenüber der bürgerlichen Klasse insgesamt, liegt in ihrer Fähigkeit, als Klasse zu handeln – durch eigene, branchenweite wie branchenübergreifende Zusammenschlüsse (Räte, Ausschüsse, Parteien).

Unter diesen Bedingungen verliert ein Denken in unabhängigen, konkurrierenden Privatbetrieben seine Basis. Es wird möglich und auch notwendig, eine integrierte Wirtschaft aufzubauen, in der die Produktion im Dienst der Gesellschaft und ihrer Bedürfnisse – und nicht im Interesse einzelner Privateigentümer:innen  – geplant wird.

Einzelne Betriebe sind dann nicht mehr durch selbstständigen Tausch (Verkauf-Kauf) verbunden, sondern durch Lieferverpflichtungen, die übergreifenden Produktions- und Versorgungsplänen entsprechen. Sozialismus ist die Aufhebung des Widerspruchs zwischen gesellschaftlicher Arbeit und privater Aneignung, der unter bürgerlichen Verhältnissen unauflösbar bleibt.

Den Autopiloten abdrehen

Ein Blick auf die heutigen Möglichkeiten der Informationstechnologie und auf die Komplexität der Planung – die bereits in Konzernen so groß wie ganzen Volkswirtschaften praktiziert wird – macht für manche den Sozialismus hauptsächlich zu einer logistischen Frage.

Man stellt sich die zukünftige Planwirtschaft als Algorithmus vor, der in Echtzeit Anweisungen gibt, wer was wohin zu transportieren hat und welche Arbeiten durchzuführen sind, damit möglichst alle Wünsche erfüllt sind, die etwa über eine Online-Bestellplattform eingegeben werden. Das ist ein verzerrtes Bild, weil da das gesellschaftliche Bedürfnis, das die sozialistische Wirtschaft steuert, auf die Nachfrage vereinzelter Konsument:innen reduziert wird.

In Wirklichkeit geht es aber um eine fortgeschrittenere Gestaltung der gemeinschaftlichen Bedingungen unseres Daseins: Reparatur der Natur, Ausbau der kollektiv genutzten Infrastruktur, Ausgleich globaler und regionaler Ungleichheiten, gesunde Arbeitsbedingungen – all das und noch einiges mehr sind Kriterien, die in die Definition des „gesellschaftlichen Bedürfnisses“ einfließen, sobald die eindimensionalen Formen des Wertgesetzes (= Preise, die profitable Produktion ermöglichen UND zahlungsfähige Nachfrage generieren) gesprengt werden.

Um Ziele zu definieren, die von allen (oder einer Mehrheit) geteilt werden und um zu definieren, was ihre Umsetzung in Betrieb, Branche und Region bedeutet, braucht es Debatten und Einigung auf all diesen Ebenen. Der sozialistische Staat wird rund um diese Diskussions- und Entscheidungsprozesse organisiert sein.

Weil die Entwicklung und Umsetzung gesellschaftlicher Ziele von den vernetzten Belegschaften in allen relevanten Wirtschaftssparten abhängt – von ihrer Fähigkeit Produktionsprozesse zu planen, zu steuern, anzupassen und neuzuerfinden – und weil das mit der Aufhebung der Entfremdung am Arbeitsplatz Hand in Hand geht, ist „Demokratie der Produzent:innen“ eine ganz gute Umschreibung für Sozialismus.

Überwindung der Lohnarbeit bedeutet ein Aufbrechen der bürgerlichen Betriebshierarchien und ihres Berufssystems: Arbeitszeitverkürzung, erweiterte Kontrolle der Arbeitenden über ihre Arbeitsbedingungen, Ende der lebenslangen Fesselung von Arbeiter:innen an einseitige Tätigkeiten, verallgemeinertes Lernen von Organisieren und Managementaufgaben, Rotation von Führungsverantwortung und Rechenschaftspflichten. Alles Tendenzen, die heute schon auf ihre Verwirklichung drängen, aber von den bürgerlichen Eigentums- und Produktionsverhältnissen an ihrer Entfaltung gehindert werden.

Lösungen statt Erlösungen

Linke Kapitalismuskritik ist oft gleichzeitig Ablehnung der Auseinandersetzung mit Ökonomie überhaupt – und damit Unterordnung unter die bürgerliche Ökonomie. Auch „radikale“ Slogans wie „Alles für alle und zwar umsonst“ oder das Träumen von Vollautomatisierung und Bedingungslosem Geldeinkommen bieten keine glaubwürdige Perspektive.

Materielle Schranken und auch Missverhältnisse zwischen dem was da ist und dem was gebraucht ist – die die Grundlage jeder Ökonomie sind – werden sich mit der Abschaffung des Kapitalismus nicht in Luft auflösen. Neue Produktionsverhältnisse müssen tragfähige Formen sein, mit diesen Schranken umzugehen (und sie vielleicht zu überwinden).

Zwei solche Schranken werden in nächster Zukunft entscheidend bleiben und sich nur langsam verschieben: (1) Der maximale Ressourcendurchsatz zur Wiederherstellung und Bewahrung ökologischer Gleichgewichte und (2) Das gesellschaftliche Arbeitspotential (verfügbare Arbeitszeit der Bevölkerung, im Verhältnis zur Freizeit und zur Ausbildungszeit).

Eine Wirtschaft die nach den vielfältigen Interessen der Mehrheit und nicht mehr einer Minderheit ausgerichtet ist, wird noch effizienter funktionieren müssen als der Kapitalismus. Jede Produktionsvorgang setzt andere voraus und nimmt Zeit und Ressourcen in Anspruch, die nicht mehr anders gebraucht werden können.

Im diesen Sinne gibt es auch in einer nachkapitalistischen Gesellschaft „Kosten“ und wird die Notwendigkeit bestehen „Leistung“ vorzugeben und zu messen.

Eine zentrale Rolle wird zudem in allen Bereichen der sozialistischen Wirtschaft die Kontrolle und Steigerung der Produktivität sein, also des in einer bestimmten Zeit mit bestimmten Mitteln erreichbaren Nutzen (Gebrauchswerte) – denn dies erweitert den Spielraum um zwischen Senkung von Dauer und Intensität der Arbeit, Befriedigung alter und neuer Bedürfnisse, sowie Einsparung von Ressourcen zu entscheiden.

Ökonomie der Zeit

Für viele ist es einfacher sich das Ende der Welt vorzustellen, als eine effiziente Volkswirtschaft ohne Geld. Doch Geld wie wir es kennen existiert nur, solange Dinge als Waren zirkulieren. Sind die Produktionsmittel in gemeinschaftlichem Eigentum und nicht mehr auf lauter Privatbesitzer verteilt, hören die Dinge auf, für den Tausch produziert zu werden und sich nach dem Wertgesetz zu bewegen – dann verliert auch Geld seinen Sinn.

Die meisten Dinge werden trotzdem einen „Wert“ haben, in dem Sinne dass ihre Herstellung einen gewissen Anteil der verfügbaren gesellschaftlichen Arbeitszeit in Anspruch nimmt. Eine genaue Messung dieser Zeit wird notwendig sein, um zu entscheiden wieviel wir uns wovon leisten können. Und um bei gegebener gesellschaftlicher Gesamtarbeitskraft eine korrekte Proportionalität der Produktionsprozesse (inklusive der Ausbildungsprozesse für die notwendigen Arbeitsfunktionen) zu planen.

Arbeitszeitmessung ist bereits im Kapitalismus ein zentraler Bestandteil der Betriebskalkulation (Berechnung von Soll-Zeiten und Fertigungsstundensätzen).

Eine sozialistische Buchführung, die auf der Anerkennung begründet ist, dass verschiedene Arbeiten in gleichem Maße gesellschaftlich notwendig und daher gleichwertig sind, wird die Techniken der heutigen betrieblichen Kostenrechnung übernehmen und ihren gemeinnützigen Charakter stärken – nämlich den der Transparenz und Aufklärung. In den heute in Geld berechneten Kosten von Unternehmen und Haushalten vermischen sich nämlich tatsächliche Arbeitsleistungen mit kapitalistischen Preisbildungsmechanismen und Zahlungsansprüchen unproduktiver Klassen (Zinsen, Inflation, usw.).

Auch für die überbetriebliche (volkswirtschaftliche) Koordination und Planung bestehen bereits in den heutigen Branchenvertretungsorganisationen und statistischen Ämtern wichtige organisatorische Knotenpunkte.

Die Einsparung von Zeit wird allerdings gerade im Sozialismus nicht das einzige Kriterium für Produktionsentscheidungen sein. Neben der Berücksichtigung ökologischer Grenzen (z.B. mengenmäßige Beschränkung bestimmter Prozesse und Güter, systematische Berücksichtigung eines „CO2-Budgets“, usw), kann auch die Entscheidung für qualitativ hochwertige (zB langlebigere) Güter dazu führen, dass gewisse Dinge aufwendiger oder auch seltener werden. Seltener bzw. „teurer“ können Dinge auch werden, wenn für eine Senkung der Normalarbeitszeit oder der Intensität der Arbeit entschieden wird, ohne dass dem eine Produktivitätssteigerung gegenüber steht.

Leistung die sich lohnt

Die Arbeitszeitökonomie schafft einen durchsichtigeren Zusammenhang zwischen der Leistung von Arbeitenden und ihrem Lebensstandard. Bei „einfacher Reproduktion“, also unter der Annahme, dass jede Arbeit direkt oder indirekt (durch Vorprodukte) in benötigte Konsumgüter einfließt, entspricht der Gesamtwert aller Erzeugnisse der gesellschaftlichen Gesamtarbeitszeit. Jede:r könnte Produkte im Wert der von ihr/ihm selbst geleisteten Arbeitszeit beziehen.

Der Konsumanspruch erhöht sich mit Produktivitätsfortschritten (also sinkenden Arbeitszeitwerten einzelner Güter und Dienstleistungen). Effizienz liegt also im kollektiven Interesse.

Tatsächlich wird in einer demokratisch geplanten Wirtschaft auch bei prinzipieller „Verteilung nach Leistung“ die individuelle Arbeitszeit nie exakt mit dem eigenen „Zeiteinkommen“, also dem eigenen Anspruch auf Arbeitsprodukte übereinstimmen. Abgesehen von Berechnungsfehlern die zufällige Diskrepanzen zwischen nominellen Konsumansprüchen und realem Güterbestand bedingen können, gibt es hierfür 3 wesentliche Gründe:

1. Ein Teil der Arbeitskräfte wird nicht für den aktuellen Konsumbedarf tätig sein, sondern in der Erweiterung und Veränderung der Produktionskapazitäten – um zu einem späteren Zeitpunkt produktivere Arbeit und neue, bzw. nachhaltigere Gebrauchswerte zu ermöglichen. Dies bedeutet: Überhang der Produktionsmittelbranche über die unmittelbaren Anforderungen der Produktion von Konsumgütern und persönlichen Dienstleistungen hinaus. Je nach Ausmaß dieser „Akkumulation“ übersteigt also die tatsächlich geflossene gesellschaftliche Arbeitszeit den Arbeitszeitwert der verfügbaren Konsumgüter. Eine gleichmäßige Verteilung dieser „Last“ bedeutet für jede Arbeiter:in einen anteilsmäßigen Abzug der in Produkte einlösbaren geleisteten Arbeitszeit.
2. Ähnlich verhält es sich mit der Versorgung jener, die in einer bestimmten Periode nicht arbeiten können (Kinder, Kranke, Personen in Ausbildung, usw). Deren Konsumniveau ist ein anteilsmäßiger Abzug von jenem der Arbeitenden.
3. Wichtigster Punkt ist aber: Ein wachsender Anteil des gesellschaftlichen Bedarfs wird durch kollektive Güter und Dienstleistungen gedeckt, für die individueller „Einkauf“ und Abrechnung schon längst unzweckmäßig sind. Das betrifft nicht nur Dinge wie Öffis, Kinderbetreuung oder Gesundheitsleistungen, die bereits heute nur oberflächlich (wenn überhaupt) die Form von Waren haben. Viele Dinge, für die es einen gesamtgesellschaftlich konstanten Bedarf gibt oder die zum anerkannten Grundbedarf jedes/jeder einzelnen gehören, brauchen nicht in individuelle Konsumanforderungen oder Konsumabstimmungen einfließen, sondern sind fixierte Planungsgrößen. In vielen Bereichen ist die Produktivität heute bereits so hoch, dass täglich unverkaufte Waren vernichtet werden, um ihre Preise zu stützen. Im Sozialismus werden gerade solche Dinge, allen voran Lebensmittel, in die allgemeine Grundversorgung eingehen und zur freien Entnahme bereitgestellt. Ressourcenverschwendung und Planungsaufwand werden dadurch minimiert. Je nach dem wie umfangreich der kollektive bzw. soziale Konsum ist, wird auch die dafür notwendige Arbeitszeit einen kleineren oder größeren Abzug von den individuellen Konsumansprüchen aller bedeuten.

Im Kapitalismus haben Arbeiter:innen wenig Kontrolle über ihren Lebensstandard. Das Ausmaß der fremden Aneignung ihrer Arbeitsleistung in Form von Profiten ist durch die Lohnform und das Geschäftsgeheimnis verschleiert. Es ist nur ihr Ergebnis sichtbar, in Form einer arroganten Kapitalistenklasse, die schon längst mehr schadet als sie nützlich ist.

Schon sichtbarer ist die alltägliche Differenz zwischen Brutto und Netto und zwischen Preisen vor und nach Steuer. In diesen Abzügen und Aufschlägen vermischen sich aber undurchdringlich die Finanzierung von sozialen und kollektiven Leistungen mit den Eigeninteressen einer abgehobenen Staatsbürokratie und vor allem mit den Funktionen des Staates als „Gesamtkapitalist“ (Vergesellschaftung von Verlusten, strategische Subventionen, imperialistische Politik, soziale Repression).

Im Sozialismus wird das Verhältnis zwischen Akkumulation und individuellem sowie sozialen Konsum transparent gemacht und zum Gegenstand öffentlicher Debatte und demokratischer Entscheidung.

Warum jetzt – die Systemfrage beantworten

Manchen erscheint es müßig, sich mit der Frage einer zukünftigen Gesellschaftsform auseinanderzusetzen. In Wirklichkeit ist es gerade heute eine dringende Aufgabe.

Die gegenwärtigen Krisen haben den neoliberalen Konsens zerpflückt. Die bürgerlichen Klassen stehen vor der Herausforderung, ihre jeweiligen Profite zu schützen und die sozialen und ökologischen Folgen auf andere abzuwälzen. Alle politischen Optionen liegen auf dem Tisch.

Die imperialistische Konkurrenz verlässt sich schon längst nicht auf friedliches Wachstum durch offene Märkte. In der Klimabewegung gewinnen Konzepte von Planwirtschaft an Relevanz, die sich allerdings meist an Methoden der Kriegsbewirtschaftung orientieren. Kampf gegen Planwirtschaft ist wiederum schon längst eine Parole rechter Agitation gegen soziale Klimapolitik.

Die sozialistische Linke kann nur existieren wenn sie ihre Position im heutigen Kampf um Ideen vertritt. Wenn wir uns allerdings darauf beschränken, die zukünftige Gesellschaft zu predigen, wird diese Zukunft nie kommen. Auch dient unsere Idee von Sozialismus nicht der dogmatischen Abgrenzung von anderen linken Strömungen und Gruppen.

Entscheidend ist das Bewusstsein, das sich in politischen Kämpfen entwickelt. Gerade in der praktischen und politischen Führung der kommenden Kämpfe können Sozialist:innen eine entscheidende Rolle spielen, weil sie Sozialist:innen sind. Das bedeutet, dass uns bürgerliche Totschlagargumente wie „Standortverschlechterung“ oder „Kapitalflucht“ unbeeindruckt lassen. Wir müssen allerdings erklären können, warum. Wir brauchen eine neues Selbstvertrauen der gewöhnlichen Menschen, das jede falsche Ehrfurcht vor (klein)bürgerlichen Politiker:innen und Funktionär:innen hinter sich lässt.

Entscheidend wird in der kommenden Zeit sein, welche Wirkung sozialistische Kräfte auf die Unabhängigkeit und Aktivität der Arbeiter:innenklasse in den verschiedenen Ländern hat. Alle bisherigen Erfahrungen zeigen: Je zugespitzter die Legitimitätskrise der Herrschenden und je entwickelter die Selbstorganisation von unten, desto einleuchtender der notwendige Übergang zum Sozialismus.

Allerdings: Nur ein neues System, das sowohl demokratischer als auch produktiver ist, ist ein historischer Fortschritt, der das bestehende System hinter sich lässt. An diesen Anforderungen sind die sozialistischen Übergangsversuche des vorigen Jahrhunderts letztlich gescheitert.

Da der Kapitalismus nicht nur zentrale Bereiche innerhalb von nationalen Gesellschaften erfasst hat, sondern seine Produktivität vor allem durch die internationale Arbeitsteilung und den Weltmarkt bezieht, wird auch der Sozialismus nur ein internationales System sein können.

Dies erscheint oberflächlich als Ding der Unmöglichkeit und so manche (Ex-)Linke ironisiert gerne über die „sozialistische Weltrevolution“. Tatsächlich bedeutet es aber, dass die „lokale“ Entmachtung des Bürgertums – in einem Wirtschaftsraum oder in einem Staat – eine mehr oder weniger lange Phase des Übergangs bzw. der Systemkonkurrenz einleitet, in der die Ausweitung des sozialistischen Sektors und das Absterben von Warenbeziehungen zu einer historischen Möglichkeit wird.

Wo wir in 100, 50 oder 20 Jahren stehen, ist längst nicht entschieden.